Gegen Studiengebühren

Mehrere Tausend gingen auf die Straße

[показать] Zahlreich folgte man dem Aufruf zum Protest (Foto: ka-news)

Vor genau zwei Jahren wurden in Karlsruhe durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Grundlagen für die Einführung von Studiengebühren geschaffen (ka-news berichtete). Aus diesem Anlass versammelten sich nun Studenten aus ganz Deutschland, um nach der Auftaktkundgebung vor dem Hauptbahnhof in Richtung Innenstadt zu ziehen. Die Protestroute verlief über die Ettlinger Straße, die Kriegsstraße und den Ludwigsplatz zum Marktplatz, wo die Veranstaltung gegen 17 Uhr mit einer Schlusskundgebung endete. Die Demonstration verlief bis auf den Versuch von ungefähr 250 Teilnehmern, die genehmigte Route in Richtung Schloss zu verlassen, friedlich.

[показать] Kreativ und fantasievoll protestierten die Studenten (Foto: ka-news)

Im Anschluss an die Demonstration bildeten sich jedoch Gruppen, gegen die nach Polizeiangaben teilweise massiv eingeschritten werden musste. Die Umherziehenden störten durch die Besetzung von Kreuzungen und Straßenbahnschienen den Verkehr und sollen wiederholt versucht haben zum Bundesverfassungsgericht vorzudringen. Die Polizei, mit mehreren Hundertschaften im Einsatz, kesselte mehrmals Demonstranten ein, sprach eine Vielzahl von Platzverweisen aus und nahm drei Personen fest.

[показать] Nicht immer entspannt war das Verhältnis zwischen Demonstranten und Polizei (Foto: ka-news)

Mit dem Verlauf der Demo selbst zeigte man sich seitens der Veranstalter sehr zufrieden, jedoch habe das kalte Wetter für verhältnismäßig wenig Teilnehmer aus Karlsruhe gesorgt, so Jan Vogelgesang vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS). Von den Ereignissen nach der Demonstration distanzierte man sich von studentischer Seite ausdrücklich. Im Vorfeld konnte das ABS vor Gericht noch durchsetzen, dass ein Teil der Auflagen, welche die Stadt erlassen hatte, wie beispielsweise ein Verbot gegen das Tragen von Kopfbedeckung und Schal, aufgehoben wurde.

Unterstützung im Kampf gegen Studiengebühren

[показать] Abschied vom kostenlosen Erststudium? (Foto: ka-news)

Bereits in der Vergangenheit hatten sich zahlreiche Organisation auf die Seite der Studenten gestellt. Bei der Anfangskundgebung überbrachte die stellvertetende Vorsitzende des DGB Baden-Württembergs Solidaritätsbekundungen der IG-Metall. Weiter sprachen unter anderem auch der Landtagsabgeordnete Johannes Stober (SPD) und der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Baden-Württemberg, Rainer Dahlem. Dieser kritisierte insbesondere Landesforschungsminister Peter Frankenberg und führte aus, dass in keinem vergleichbaren Staat die Bildungschancen so sehr von der sozialen Herkunft abhängig seien wie in Deutschland und bezeichnete die Einführung von Studiengebühren vor diesem Hintergrund als "Armutszeugnis erster Klasse".

HfG erreicht als erste Hochschule Quorum für Boykott

Für großen Jubel sorgte die Bekanntgabe, die Hochschule für Gestaltung (HfG) in Karlsruhe habe als erste Hochschule in Baden-Württemberg das Quorum für den Boykott der Studiengebühren (ka-news berichtete) erreicht. An der HfG haben 134 Studenten ihre Studiengebühren auf ein Treuhandkonto eingezahlt und damit die vorher festgelegte Mindestanzahl von 124 übertroffen. Boris Bartenstein, Vorsitzender des UStA der Universität, sieht nun eine "realistische Chance für den Erfolg des Boykotts". (tmb)